Sehr geehrter Herr Bürgermeister, verehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

mehr Bürgernähe wird immer öfter von unzufriedenen Menschen in unserem Lande gefordert. Die Presse greift natürlich solche Themen gerne auf und erweckt so den Eindruck, als ob die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger mit den Entscheidungen, der von ihnen demokratisch gewählten Vertreterinnen und Vertreter, nicht einverstanden ist. Jüngstes Beispiel ist der Neubau des Stuttgarter Bahnhofs. Gerade das Gegenteil zeigt jetzt das Endergebnis des Volksentscheids. Eine deutliche Mehrheit ist sehr wohl mit dem Bau des unterirdischen Bahnhofs in Stuttgart einverstanden. Es nutzte nichts, dass die Abstimmungsfrage so irreführend gestellt wurde, dass man bei „Ja“ faktisch gegen den Bau des Bahnhofs stimmte. Selbst in Stuttgart unterlagen die Gegner von S21.

Was lernen wir daraus? Es stimmt nicht, dass die „schweigende Mehrheit“ keine Meinung hat. Es ist deutlich zu erkennen, dass Menschen die sich nicht äußern mehrheitlich mit den Entscheidungen, der von ihnen gewählten und legitimierten Volksvertreter, einverstanden sind. Wenn jetzt immer noch die „Wutbürger“ sagen, dass sie weiter gegen den unterirdischen Bahnhof demonstrieren, zeigen sie, dass sie eine demokratische Entscheidung nur dann akzeptieren, wenn sie ihren eigenen Vorstellungen entspricht. Das hat aber dann mit Demokratie nichts mehr zu tun, sondern doch eher mit Egoismus. Dass wir uns recht verstehen, die Meinung der Bürgerinnen und Bürger ist wichtig und liegt auch mir am Herzen. Demonstrationsrecht ist Ausdruck unserer demokratisch, freiheitlichen Gesellschaft, wird aber neuerdings oft missbraucht. Bürger müssen gehört und informiert werden! Bürger müssen sich aber auch selbst um Information bemühen und demokratische Entscheidungen respektieren! Die vielen Instanzen welche ein Bauprojekt bis zur endgültigen Genehmigung zu durchlaufen hat, sind heute schon zu lang! Ich wage deshalb zu bezweifeln, dass sich durch mehr Bürgerbeteiligung ein Projekt schneller verwirklichen lässt.

Wir, die CDU-Fraktion, halten uns an demokratische Spielregeln und gehen davon aus, dass Sie sich, liebe Bürgerinnen und Bürger, in den Gemeinderats- oder Ausschusssitzungen, oder über das Amtsblatt informieren. Sprechen Sie uns an! Wir haben immer ein offenes Ohr für konstruktive Anregungen und Kritik.

 

Die Situation in Europa ist besorgniserregend und die Angst nimmt zu, dass „Euroland“ scheitern könnte. Deshalb ist es umso wichtiger, die eigenen Finanzen im Griff zu haben und nicht über die Verhältnisse zu leben. Wir in Eggenstein-Leopoldshafen tun dies und haben es auch getan als die Welt noch in Ordnung schien. Diese Haltung zahlt sich jetzt aus.

Auch im Jahre 2012 können wir einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Wieder, wie in den vergangenen Jahren auch, ohne eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt. Dass nicht schon im Jahre 2011 die Rücklagen aufgebraucht und eine Kreditaufnahme notwendig war, liegt am Verkauf von Grundstücken aus Viermorgen III. Unsere Rücklagen sind dennoch fast vollständig aufgebraucht und betragen Ende 2011 nur noch 1,3 Mio. €. Durch die teilweise Rückführung eines gewährten Trägerdarlehens vom Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung in Höhe von 4 Mio. € an den Vermögenshaushalt, kommen wir auch 2012 ohne Fremdfinanzierung aus. Die hohen Investitionen in unsere gemeindeeigenen Gebäude, in den letzten 10 Jahren, waren dennoch sinnvoll und zukunftsorientiert. Wir haben unsere Hausaufgaben, bis auf wenige Ausnahmen, erfolgreich erledigt und abgeschlossen. In den kommenden Jahren gilt es, sich sukzessive wieder ein Polster an Rücklagen aufzubauen, um für die Zukunft finanziell gerüstet zu sein. Ende 2012 rechnen wir mit einer Zuführungsrate aus dem Verwaltungshaushalt von ca. 1,7 Mio. €. Diese setzt sich erfreulicherweise aus den kontinuierlich sprudelnden Einnahmen der Gewerbesteuer und dem Steueranteil an der Einkommensteuer, sowie den Restverkäufen von Grundstücken in Viermorgen III zusammen. Auch die Zuweisungen vom Land werden höher als in der Vergangenheit ausfallen. Die höheren Zuschüsse sind jedoch für den Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren gedacht. Der Zuschuss wird aber nicht ausreichen um den rechtlichen Anspruch ab 2013 in diesem Bereich abzudecken. Finanziert wird er übrigens durch die Erhöhung der Grunderwerbsteuer von 3,5% auf 5% in Baden-Württemberg.

Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass gerade im Bereich Kinderbetreuung zukünftig die Kosten steigen werden. Wenn Wünsche und Anregungen von Eltern realisiert werden sollen, wird dies nur durch höhere Gebühren für die Betroffenen selbst, oder höhere Steuern und Abgaben der Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde finanzierbar sein.

Für die CDU-Fraktion ist Kinderbetreuung ein wichtiges Thema, für das wir uns auch weiterhin engagiert einsetzen werden.

 

Erfreulicher Weise müssen wir für das Jahr 2012 keine gravierenden Änderungen der Steuern und Gebühren vornehmen.

Wir, die CDU-Fraktion, haben uns dafür stark gemacht, die Hebesätze für die Grundsteuer A und B bei 300 v. H. zu belassen. Ebenso bleibt der Hebesatz für die Gewerbesteuer bei 330 v. H. Auch die bisherigen Benutzungsgebühren für unser Hallenbad bleiben unverändert. Wir behalten auch die bisherigen Gebühren und Modalitäten für die Nutzung der Sport- und Kulturhallen bei. Wir haben uns auch dafür ausgesprochen, im Jahre 2012 die Steuersätze für die Hundesteuer und Vergnügungssteuer nicht zu erhöhen. Bei den Elternbeiträgen für Kinderbetreuung unter 3 Jahren haben wir uns an der Empfehlung der Spitzenverbände orientiert und diese entsprechend angepasst. Auch die Essenskosten für Hort, Kindergarten und Ganztagesschule mussten wir anpassen, und haben uns für eine Erhöhung auf nur 61,- € ausgesprochen, obwohl die Kalkulation höhere Kosten ausweist. Im Bereich Bestattungsgebühren mussten ebenfalls Anpassungen vorgenommen werden, so dass wir einen Kostendeckungsgrad von 59,2 % erreichen. Dies auch mit dem Hintergrund von anstehenden Investitionen im Friedhof Leopoldshafen. Während die Wasserverbrauchsgebühr von 1,62 € / m³ für das Jahr 2012 beibehalten werden kann, ergeben sich für die Abwassergebühr einige Veränderungen. Mit der Einführung der gesplitteten Abwassergebühr (Schmutzwasser und Niederschlagswasser) ab 2010, soll eine gerechtere Aufteilung der Kosten für die Bearbeitung des Abwassers erreicht werden. Für unsere Gemeinde bedeutet dies Kosten für die Umstellung von 50.000,- €, welche auf die Abrechnungsjahre 2010 bis 2012 verteilt werden. Die Kalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühr ist nun abgeschlossen und wird demnächst den Grundstückseigentümern zugestellt. Grundsätzlich kann man sagen, je höher die Versiegelung eines Grundstücks und damit mehr Niederschlagswasser, welches über die Kanalisation dem Klärwerk zugeführt wird, umso höher ist auch die Niederschlagsgebühr. Umgekehrt lohnt es sich also, das eigene Niederschlagswasser auch auf dem eigenen Grundstück zu versickern!

 

Die beim Waldbegang für das Jahr 2012 vorgestellten Maßnahmen können wir nachvollziehen und tragen diese mit. Wir konnten uns vor Ort davon überzeugen, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen sinnvoll und notwendig sind. Wir sind auch der Meinung, dass das fällen der Pappeln im Bereich der Fähre in Leopoldshafen, aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht, notwendig war. Einzelnen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die dies heftig kritisieren, scheint ein Menschenleben weniger wert zu sein als nachweislich überalterte und teils kranke Bäume. Auch wir möchten, dass Pappeln, als standorttypische Bäume, im Rheinwald erhalten bleiben, und haben ausdrücklich darauf hingewirkt, dass an geeigneter Stelle auch wieder neue Pappeln gepflanzt werden. Dort wo Astbruch keine Menschen gefährdet, hat uns dies die Försterei auch zugesichert. Wir, die CDU-Fraktion, möchten, dass unsere Bürgerinnen und Bürger in unseren Wald Erholung finden und dies möglichst unbeschadet. Dabei möchten wir auch die Funktion als Schutzwald nicht außer acht lassen, und legen deshalb großen Wert auf eine ausgewogene Altersstruktur. Dies bedeutet, wir müssen darauf achten, dass möglichst gleich viele Bäume jeden Alters in unserem Wald stehen. Dann können wir auch hiebsreife Bäume schlagen, ohne dass die Schutzfunktion des Waldes verloren geht. Auf den gerodeten Flächen werden dann wieder junge Bäume nachgepflanzt. Wie viele Bäume im Einzeljahr entnommen werden, überlassen wir unserem Förster. Wir legen aber Wert darauf, dass die für 10 Jahre festgelegte Gesamtmenge von 31.000 Erntefestmeter nicht überschritten wird. Wir sind der Meinung, dass mit dieser Vorgehensweise sowohl der Ökologie als auch der Ökonomie Rechnung getragen wird. Laut unserem Förster Hr. Booms, hat sich auch die Änderung der Vergabe bei Schlagraum bewährt. Wurde früher Schlagraum frei vergeben, so wird er jetzt versteigert. Wir meinen, dass dies bei steigender Nachfrage die richtige Vorgehensweise ist.

 

Rein Wirtschaftlich betrachtet wäre es sinnvoll, die Außenstelle Bürgerservice im Rathaus Leopoldshafen zu schließen. In der Vergangenheit standen durch Personalausfall auch manchmal Bürger während der Öffnungszeiten vor verschlossener Tür. Dies kann durch Personalaufstockung behoben werden, was natürlich Mehrkosten nach sich zieht. Dem gegenüber müssten bei einer Schließung die Bürgerinnen und Bürger, zur Erledigung ihrer Angelegenheiten, ins Rathaus nach Eggenstein. Die CDU-Fraktion hat sich dafür ausgesprochen, die Außenstelle im alten Rathaus in Leopoldshafen zunächst zu belassen, solange noch das Grundbuchamt dort ist. Anschließend muss man dann generell über das alte Rathausareal nachdenken und eine sinnvolle Lösung suchen.

 

Die Erschließung des Baugebiets Viermorgen III ist abgeschlossen und finanziell in den Haushalt überführt worden. Es sind fast alle Bauplätze verkauft und auch die Bautätigkeit geht langsam zurück. Trotz intensiver und sorgfältiger Planung sind doch kleine Schwachstellen zu erkennen, die abgestellt werden müssen. Es zeigt sich, dass es zu Verkehrsbehinderungen kommt, wenn rechtswidrig im Brüsseler Ring vor dem Drogeriemarkt oder gegenüber vom Einkaufsmarkt geparkt wird. Wir werden darauf drängen, dass spätestens im Frühjahr, sollte sich die Situation bis dahin nicht von selbst entspannen, Halteverbotsschilder aufgestellt werden.

 

Der Bauabschnitt I ist abgeschlossen. Im Jahre 2012 wird der Bauabschnitt II angegangen, so dass die Werderstraße Ende 2012 komplett saniert ist. Dass dies mit Unannehmlichkeiten für die Anwohner verbunden ist, kann sich jeder vorstellen. Wir wünschen uns, dass die Bürgerschaft über den Zeitplan und den Fortschritt der Baumaßnahme über das Amtsblatt auf dem Laufenden gehalten wird.

 

Die Bellenbrücke über den Albkanal ist in die Jahre gekommen und entspricht nicht mehr den heutigen Ansprüchen. Insbesondere die Traglast muss erhöht werden, damit z. B. Forstfahrzeuge oder Rettungsfahrzeuge die Brücke benutzen können. Dank der Förderung von ca. 70% durch das Land, ist es sinnvoller eine neue Brücke zu bauen, als die alte zu sanieren. Wichtig ist uns dabei, dass das Bellenfest am 1. Mai nicht durch Baumaßnahmen gefährdet wird.

 

Auch der Kindergarten Märchenwald ist in die Jahre gekommen und bedarf einer umfassenden Sanierung. Wir möchten aber nicht, dass rein aus energetischen Überlegungen noch z. B. gute, funktionstüchtige Fenster ausgetauscht werden. Ebenso muss der Schülerhort „Nessies Drachennest“ optimiert und den heutigen Standards angepasst werden.

 

Der ständig steigende Bedarf an Hortplätzen macht es notwendig einen solchen in der Lindenschule einzurichten. Dies erfordert Umbaumaßnahmen. An einem Vororttermin konnten wir uns von der Notwendigkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen überzeugen. Wir möchten auch hier die Verwaltung darum bitten sorgfältig zu prüfen, und nur das auszutauschen was zwingend erneuert werden muss.

 

Die Planung für die Erweiterung des Friedhofes in Leopoldshafen ist abgeschlossen und kann nun umgesetzt werden. Neben den üblichen Bestattungsarten wird es dann auch Kolumbarien und Kolumbarienstelen, sowie anonyme Hain- und Rasengräber geben. Eine Teilfläche des neuen Friedhofes wird an die „Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner“ vergeben, die im nördlichen Teil der Friedhofserweiterung ein gärtnerisch gepflegtes Grabfeld anlegen wird. Gerade für Angehörige die nicht in unserer Gemeinde wohnen, bietet diese Bestattungsart den Vorteil einer gesicherten Grabpflege.

 

Nach langen und intensiven Beratungen, bei denen die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern ihre Bedenken und Anregungen einbringen konnten, kann nun mit dem Bau des Regenrückhaltebeckens am Ankerberg begonnen werden. Die Notwendigkeit ist unbestritten und wird das hydraulische Problem am Ehrlichweg beseitigen. Die Genehmigungsplanung liegt vor und das Planungsbüro Leuze kann die Gewerke ausschreiben. Baubeginn soll dann im Mai 2012 sein.

 

Eigentlich haben die Anwohner der Hauptstraße schon 2010 mit dem Beginn dieser Maßnahme gerechnet, zumal die Pläne ja bereits diskutiert und fertig sind. Wir hoffen sehr, dass wir spätestens Anfang Januar die verlässliche Zusage vom Regierungspräsidium haben und endlich wissen, wie hoch die Bezuschussung vom Land sein wird. Die Zuschusskriterien besagen, dass bevor die Zuschüsse nicht bewilligt sind, mit der Maßnahme nicht begonnen werden darf. Unser Bauamt ist aber zuversichtlich dass im Jahre 2012 endlich begonnen werden kann. Sollte wider Erwarten eine weitere Verzögerung eintreten, so wäre das mehr als ärgerlich. Dann erwarten wir von unserer Verwaltung dass teils erhebliche Mängel im Gehwegbereich der Hauptstraße, zumindest notdürftig repariert werden.

 

Eine weitere unendliche Geschichte ist der Bahnübergang am Pfinzentlastungskanal. Die Sicherheit in diesem Bereich ist unserer Meinung nach ungenügend und wir hoffen, dass die AVG endlich ihrer Zusage nachkommt und einen beschrankten Bahnübergang installiert.

Kapazitätsprobleme, wie es von Seiten der AVG immer heißt, können wir nicht länger akzeptieren. Das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger sollte stichhaltig genug sein, hier schnell zu handeln.

Ein Dauerbrenner sind auch die klimatischen Bedingungen im Kronesaal. Nachdem nun eine neue Belüftungsanlage eingebaut wurde, wird der nächste Sommer zeigen, ob dies ausreichend ist. Sollte sich kein zufriedenstellendes Ergebnis einstellen, erwarten wir eine zügige Nachrüstung mit einer Klimaanlage.

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, eine Gemeinde ist nur so funktionsfähig wie Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerinnen und Bürger gemeinsam die Zukunft gestalten.

Deshalb gilt mein besonderer Dank den AG´s, in denen sich engagierte Bürger um Themen wie Verkehr, Soziales, Umwelt und Geschichte in unserem Ort Gedanken machen und Vorschläge in den Gemeinderat einbringen. Die CDU-Fraktion greift diese Vorschläge gerne auf und trägt sie mit, sofern sie sich in das Gesamtkonzept unsere Gemeinde einfügen. Ebenso wichtig sind die vielen verschiedenartigen Aktivitäten in unserer Vereinswelt. All den Ehrenamtlichen in den Vereinen haben wir es zu verdanken, dass wir hier in Eggenstein-Leopoldshafen mit dem Slogan „Wohlfühlen in Vielfalt“ werben können. Im Zusammenspiel von Kirche, Schule und Verein, wird unserer Jugend das nötige Rüstzeug für ihr Leben vermittelt. Dafür unseren herzlichen Dank. Wir die CDU-Fraktion, wird sich auch weiterhin für die finanzielle Unterstützung der Vereine Kirchen und Organisationen stark machen.

Um dies alles finanzieren zu können, bedarf es einer fleißigen Einwohnerschaft und eines funktionierenden Gewerbegebietes. Die Gewerbesteuer und der Anteil an der Einkommensteuer sind die wichtigsten Säulen unseres Haushalts. Dafür möchte ich mich bei den Erwerbstätigen, sowie den Gewerbetreibenden ganz herzlich bedanken.

Unseren Seniorinnen und Senioren, die in der Vergangenheit ihr Lebensleistung zum gelingen eines funktionierenden Gemeinwohls beigetragen haben, gönnen wir den verdienten Ruhestand. Der Seniorennachmittag innerhalb der vom MV Lyra und der Gemeindeverwaltung im Sommer 2012 stattfindenden „Open Air“ Veranstaltung, ist Zeichen unserer Wertschätzung, ebenso wie die jährlich stattfindende Senioren-Weihnachtsfeier.

Ein Dank gilt auch unserer Verwaltung. An ihrer Spitze und als Bindeglied zwischen Verwaltung und Gemeinderat Hr. Bürgermeister Stober. Mit seiner gewohnt sachlichen Art genießt er unser vollstes Vertrauen. Die CDU-Fraktion wünscht sich, dass die faire, konstruktive Zusammenarbeit auch weiterhin zu einem guten „Betriebsklima“ innerhalb des Gemeinderates beiträgt. Auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Verwaltung ist zu danken. Fast unbemerkt hat sich der Wechsel an der Spitze des Rechnungsamts vollzogen.

Ein ganz besonderer Dank gilt unserem „alten“ Kämmerer Hr. Helmut Groß, auf dessen Zahlen wir uns in der Vergangenheit immer verlassen konnten. Die CDU-Fraktion wünscht ihm einen wohlverdienten und gesunden Ruhestand. Mit unserer neuen „Kämmerin“ Fr. Tanja Eickel sind wir uns sicher, die richtige Wahl getroffen zu haben. Von ihrer Sachkompetenz, ihrem Führungsstil und ihrem Engagement, konnten wir uns im vergangenen Jahr überzeugen. Wir sind uns sicher dass sie, zusammen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, unseren Haushalt ordentlich verwalten wird.

Danken möchte ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Hauptamts unter ihrem Leiter Hr. Ehrmann. Nicht zuletzt wollen wir Hr. Hoffmann mit seiner Mannschaft im Bau- und Liegenschaftsamt für seinen Einsatz danken. Der Dank gilt auch den Mitarbeitern des Bauhofs, die unentbehrlich für unseren Ort sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, für die sachorientierte Zusammenarbeit im vergangenen Jahr bedanke ich mich im Namen der CDU-Fraktion. Erhalt des Geschaffenen und stetige Weiterentwicklung unserer Gemeinde muss Ziel unseres Handelns im Gemeinderat sein. Dabei dürfen die finanziellen Möglichkeiten aber nicht außer Acht gelassen werden. Wir rechnen auch in Zukunft mit ihrer Unterstützung, wenn wir gute Ideen und Vorschläge einbringen, so wie wir auch ihre Vorschläge und Anregungen unterstützen, wenn sie sinnvoll und machbar sind.

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ein weltwirtschaftlich gesehen ereignisreiches Jahr 2011 ist zu Ende. Betrachtet man andere Kommunen, so können wir hier in Eggenstein-Leopoldshafen mehr als zufrieden sein. Im Kernhaushalt ohne Schulden, die Infrastruktur fast vollständig saniert und ausgebaut, können wir zuversichtlich ins neue Jahr schauen. Wenn jede Gemeinde, jedes Land, jeder Staat so verantwortungsvoll handeln würde wie wir hier in Eggenstein-Leopoldshafen, bräuchten wir uns keine Sorgen um die Zukunft zu machen. Dass das so bleibt, dafür werden wir uns auch weiterhin einsetzen.

Ich hoffe, dass sie mit der Arbeit und den Entscheidungen der CDU-Fraktion im vergangenen Jahr zufrieden waren. Wenn nicht, sind wir auch für konstruktive Kritik dankbar. Wir freuen uns, wenn sie uns ansprechen und wir gemeinsam an der Zukunft unserer Gemeinde weiterarbeiten können.

 

Allen Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2012.